Jung, bayerisch, progressiv – ein facettenreiche Gespräch mit Bezirkstagskandidat Michael Reiter

Michael Reiter lebt in Oberbayern und ist SPD-Mitglied. Bei den kommenden Wahlen kandidiert er für den Bezirkstag. Im Gespräch erklärt er seine Beweggründe, was man in der Gesundheitspolitik ändern könnte und warum Kultur wichtig ist.

Michi und ich haben uns 2018 im bayerischen Landtagswahlkampf kennengelernt. Damals war Michi noch echt jung, nämlich erst 22.

Das muss ja einen Vorlauf gehabt haben, wenn man so jung für den Landtag kandidiert, deshalb meine erste Frage: Warum hast du dich so jung schon politisiert, wie hat’s angefangen?

So klischeehaft es sich auch anhört, ich muss es einfach so sagen: Es ist mir in die Wiege gelegt worden. Ich komme aus einer Familie, die väterlicherseits ur-rot geprägt ist, in der auch Gewerkschafter sind. Gewerkschaftsgespräche, Betriebsratgespräche waren bei mir zuhause also immer Gang und Gäbe, meine Eltern diskutieren auch sehr gerne und sind beide sehr stur. Also das hat man dann auch immer gemerkt, dass da politisch nicht immer die gleiche Meinung geherrscht hat. 

 

Aus dem Familiengeschichtlichen kommt bei uns auch ein gewisser Antifaschismus und das war auch bei der Punkt, an dem ich dann politisiert worden bin, eben der Antifaschismus. 

 

Und erst viele Jahre danach, ging es dann um Parteipolitik, wo mich erstmal auch arbeitspolitische Themen gereizt haben, klassisch Gewerkschaft/Betriebsrat, aber auch Gesundheitspolitik, das waren so die Themen, die mich auch in die Parteipolitik gebracht haben. 

Jetzt hast du 2018 in der Landtagswahl ja als Direktkandidat für „Die Linke“ kandidiert, inzwischen bist du nicht mehr bei der Linken, du hast danach ziemlich bald gewechselt. Jetzt bist du bei der SPD. Warum? Wie kam es zu diesem Parteiwechsel? 

Ich hab mich damals schon und würde mich auch heute noch politisch so zwischen rot und rot ansiedeln, also von daher war das „ideologisch“ gesehen kein Drama für mich. Meine Familie ist auch was das Wahlverhalten angeht zwischen rot und rot. Ich bin überzeugter Pragmatiker und zu dem Willen, etwas verändern zu wollen und es auch zu machen, passt einfach keine Partei, die bei jedem kleinen Rückschlag gleich nach fundamentaler Opposition schreit.

 

Diese Entfremdung hat da langsam stattgefunden und was für mich dann der berühmte Tropfen war, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, war diese nicht gute Aufarbeitung des Ergebnisses bei der Landtagswahl 2018. Bei der Bundestagswahl waren wir, wenn ich mich recht erinnere, noch bei 6,0 % und mit entsprechender Euphorie sind wir in den bayrischen Landtagswahlkampf gestartet und waren dort dann bei 3,1% wenn ich es noch richtig im Kopf habe. Auf dem Landesparteitag hat man dann ständig und auf allen Ebenen nur ein Ding gehört: Die Grünen. Die Grünen waren zu stark, wir können nichts dafür.

 

Nicht ein Blick auf das, was man vielleicht besser hätte machen können (wovon es ja offensichtlich sehr viel gegeben hätte), nur „alle anderen sind Schuld, wir haben alles richtig gemacht, wir machen weiter, wie bisher!“. Da hab‘ ich mir dann gedacht, das ist nicht meine Art von Aufarbeitung, ich probiere es bei den Sozialdemokraten!

Heuer kandidierst du für den Bezirkstag. Jetzt führen wir hier zwar kein Wahlkampf-Interview im eigentlichen Sinne, aber trotzdem interessiert es viele wahrscheinlich: Was macht der Bezirkstag überhaupt? Von dem hört man in der Presse, in der Öffentlichkeit, immer am wenigsten.

Wenn ich jetzt ganz simpel und böse sagen möchte, dann würde ich sagen: Er macht alles, worauf der Landtag keinen Bock hat. Der Bezirkstag ist glaube ich auch deswegen so unbekannt, weil es ihn in der Art auch nur bei uns in Bayern gibt, so als „Zwischenebene“. Also es gibt die Regierungsbezirke und die haben dann eben die Bezirkstage noch als eigene Ebene vor der Landesregierung. Deswegen sagt man umgangssprachlich auch gern, er sei die „höchste kommunale Ebene“. Das, was man da zu tun hat, ist auch viel mit der Kommunalpolitik vergleichbar. Es sind aber auch sehr viele Sachen dabei, die von der Landesebene sozusagen „outgesourced“ wurden.

Der gesamte Kulturbereich zählt da beispielsweise mit darunter. Der Bezirkstag hat die größte Entscheidungskompetenz in Bayern für den Themenbereich Kultur, weil der Landtag diesen Themenbereich eben großteils abgegeben hat. Da werden im Bezirk die Weichen gestellt, sogar der Haushalt wird im Bezirk selber gemacht und das zu fast 100%. Wir reden da eigentlich nur noch von Förderprogrammen oder Sachen, die sich im staatlichen Auftrag und im kulturellen Auftrag überlappen, wie zum Beispiel eine Kunsthochschule, so was läuft dann schon über die Landesregierung. Aber der Kulturbereich ist nahezu komplett beim Bezirk. 

Auch im Gesundheitsbereich sind viele Teile beim Bezirk. Von der ganzen psychiatrischen Versorgung in Bayern ist zum Beispiel der Bezirk der Träger. Auch im Sozialbereich hat der Bezirkstag sehr viel Handlungsfähigkeiten, da geht es dann vor allem um die Zusammenarbeit mit verschiedenen Trägern wie zum Beispiel der AWO, wo dann die Verträge ausgehandelt werden, Leistungen bestimmt werden usw. Und auch im Umweltschutz kann der Bezirkstag verdammt viel machen, jetzt weniger mit Entscheidungen darüber, wo ein Windrad hingebaut wird und wo nicht, aber gerade was Natur- und Artenschutz angeht, liegt viel Verantwortung beim Bezirk. Der Bereich Forstwirtschaft zum Beispiel liegt fast komplett beim Bezirk. Das ist auch der Grund, warum das die CSU dann immer mit sehr viel Sorge sieht, wenn da etwas nicht-schwarzes einen weiteren Sitz ergattert.

Das sind so die Hauptaufgaben des Bezirks, er ist das Scharnier zwischen Landesregierung und Kommunen. 

Deine Themenschwerpunkte überraschen mich jetzt gar nicht, aber Menschen, die dich nicht kennen, denen müssen wir vielleicht erklären, wo der Zusammenhang ist, denn deine Schwerpunkte sind Gesundheit und Kultur. Wieso?

Gesundheit liegt natürlich daran, dass ich Gesundheits- und Krankenpfleger bin, und jetzt seit über fünf Jahren in einer Psychiatrie bei uns arbeite, die zu den Kliniken des Bezirks Oberbayern gehört. Das heißt ich kandidiere aktuell auch als mein eigener Arbeitgeber, was ich auch wichtig finde, dass da Leute sind, die die Abläufe auch von innen kennen und sehen, was ist purer Aktionismus und was macht wirklich Sinn. So etwas ist wichtig und das ist auch der Anspruch an mich selbst, mit dem ich kandidiere. Ich traue mich zu behaupten, dass ich im Bereich Gesundheit eine fachliche Expertise mitbringe, die man von außen so gar nicht haben kann. Ich hab natürlich einen anderen Blickwinkel darauf, als jemand von außen und das ist beides wichtig. Wie heißt es immer so schön: Die Mischung macht’s.

 

Und Kultur, mei, ich finde Kultur einfach sch… geil und Kultur wird immer so stiefmütterlich in der Politik behandelt. Wenn es um einen Haushalt geht, in dem man kürzen muss, ist Kultur immer das erste und es ist immer mehr so ein „nice to have“, das macht man halt mit und man kann sich ein bisschen darüber profilieren, aber Kultur ist mehr! Kultur ist Teil unserer Lebensgrundlage, wenn wir Strukturpolitik, auch die Stadtflucht usw bedenken, müssen wir Kulturpolitik auf der selben Ebene denken, wie Arbeitsplätze, Wohnraum, wie öffentliche Verkehrsmittel.

 

Da gehört Kultur auf die selbe Ebene, weil es im Zweifelsfall mit darüber entscheidet, ob Leute hierher kommen und vor allem hier bleiben. Wenn ich z. B. kein Angebot für jüngere Menschen habe, ist es zwar schön, wenn alle halbe Stunde die Bahn fährt, aber es wird sich trotzdem jede•r überlegen, ob man am Wochenende immer zwei Stunden nach München fährt, oder ob man dann eben nicht doch schaut, dass man näher ranzieht. Wir werden unsere ländlichen Regionen nur dann langfristig attraktiv halten, wenn wir sie auch attraktiv gestalten und da führt an der Kulturpolitik kein Weg vorbei. Wir müssen sie dann aber auch aktiv gestalten, weil ansonsten überlassen wir es einfach nur allen Kräften um uns herum, was daraus wird und das will ich nicht. Deswegen finde ich Kulturpolitik auch sehr wichtig.

Jetzt bleiben wir mal kurz beim Thema Gesundheit, das ist ja ein sehr großer Überbegriff. Um was geht es konkret – was sind konkret deine Themen und was ist da so machbar im Bezirkstag? 

Mein größtes Schwerpunktthema ist sicherlich der Bereich Pflege, weil ich eben selber aus der Gesundheits- und Krankenpflege komme. Hier ist es, glaube ich, wenig überraschend, dass der Personalnotstand ein großes Thema ist, da würde ich natürlich jetzt gerne so als Paradebeispiel eine Lösung präsentieren, aber die Lösung habe ich auch nicht. Aber ich glaube, dass ich da auch von innen ein paar Stellschrauben sehe, wo man was machen könnte. Allein, wenn ich mir die Arbeitsbedingungen anschaue. Unser gesamtes System im Gesundheitswesen ist halt auch so veraltet und verkrustet, wir schaffen es ja noch nicht mal, Dienste so zu gestalten, dass sie zum Beispiel für junge Mütter attraktiv sind. Daran scheitert es schon, eben nicht in diesem klassischen 3-Schicht-System zu arbeiten. Es gibt genug Arbeitgeber im Gesundheitswesen, die stellen einen dann lieber nicht ein, als neue Strukturen zu schaffen und das bei dem Personalnotstand, da kann man sich nur noch ans Hirn langen. 

Ich finde schon, dass der öffentliche Dienst, in dem wir uns ja bei psychiatrischen Trägern bewegen, kann natürlich schon den alten Trott weiter machen und nur langsam auf alles reagieren, er könnte aber auch aktiv gestalten und voran gehen und sagen, das probieren wir jetzt und wenn es schief geht, machen wir es anders. Weil ganz ehrlich, wenn wir so weitermachen wie bisher, wird es auch schief gehen. So was kann eben auch der Bezirksrat voranbringen, in dem er einfach die Rahmenbedingungen richtig stellt. Auch bei der Ausbildung kann man noch viel machen, es gibt zum Beispiel immer noch Pflegeschulen, die Lehrgeld von ihren Auszubilden verlangen, wenn auch nicht bei uns im Bezirk. 

Außerdem sagen uns Studien, wenn wir die Arbeitsbedingungen bei Pflegeberufen verbessern würden, sinkt auch die Mortalität, also die Sterberate, von Patient•innen. Ich wage zu behaupten, dass die Patient•innen schon auch mal einen hohen Stellenwert im Gesundheitswesen hatten und dass dieser bestimmt nicht schlechter werden würde, wenn das Pflegepersonal bessere Arbeitsbedingungen hätte. Das gilt ja für Ärzte genauso. Ich hätte schon ein bisschen Angst, wenn ich um fünf Uhr in der Früh in die Notaufnahme komme und weiß, der Arzt, der mich jetzt gleich behandelt, hat seit 23 Stunden Dienst, hat vielleicht nicht einmal schlafen können. Es ist ja nicht nur die Pflege, die leidet, es leiden alle Bereiche im Gesundheitswesen. Würde man gescheite Rahmenbedingungen schaffen, würde das glaube ich sehr viele Probleme lösen, bevor man überhaupt an das Thema Bezahlung, das natürlich auch immer wieder gern diskutiert wird, rangehen muss. 

 

Der dritte Punkt, den man angehen muss, ist die Ausbildung. Ich habe jetzt seit letztem Jahr meinen Ausbilder und ich bin ja jetzt noch im letzten Jahr, in dem ich in der Verdi-Jugend aktiv sein darf. Das heißt, im Moment, bin ich einerseits verantwortlich für meine Auszubildenden und gleichzeitig aber auch noch deren Vertreter in der Gewerkschaft. Die Erfahrungen aus dieser Doppelrolle würde ich auch gerne mit einbringen.

Jetzt arbeitest du in einer Psychiatrie und bist dort natürlich auch immer wieder in Kontakt mit suchtkranken Menschen. Momentan bewegen wir uns ja drogenpolitisch auf die Legalisierung von Cannabis zu. Jetzt frage ich absichtlich mal ganz provokativ: Ist eure Psychiatrie nicht voll mit psychotischen Kiffern? Wie siehst du als Psychiatrie-Mitarbeiter die Legalisierung?

Ja klar, psychotische Kiffer sind seit jeher unser Hauptproblem in allen Psychiatrien, sie sind da überall, bitte passt auf! – Nein, Scherz beiseite! Also ich glaube, jeder, der sich ein bisschen mit der Drogenpolitik bei uns befasst, hat inzwischen festgestellt, dass sie grandios gescheitert ist. Wir haben steigende Zahlen beim Konsum von Cannabis, wir haben steigende Zahlen bei den jugendlichen Konsumierenden, bei den jungen Erwachsenen, in allen Altersklassen eigentlich. Was wollen wir mit der Legalisierung erreichen? Wollen wir, dass jedes Kind Zugang hat zu Cannabis, wie es die CSU sagt? Nö! Wir wollen vor allem drei Punkte. Wir wollen Jugendschutz, wir wollen, dass der Zugang so gut eingeschränkt wird, wie möglich. Einen 100%igen Jugendschutz werden wir nicht schaffen, den schaffen wir nirgendwo, aber alles, was den Ist-Zustand verbessert, ist ein Fortschritt.

 

Neben dem Zugang ist es vor allem, dass wenn wir unter staatlicher Kontrolle produzieren und verkaufen, reduzieren wir auch das Risiko, dass irgendein Mist mit drin ist, der tausendmal schädlicher ist, weil er entweder etwas psychoaktiv verstärkt oder es einfach ein Streckmittel ist, das so richtig schlecht für den Körper ist. Dieser Gesundheits-Faktor ist schon ein ziemlich starker Punkt. Und der dritte Punkt ist, dass die Gelder zweckgebunden sind, das heißt, sie müssen wieder in Aufklärung, Prävention usw. gesteckt werden und das ist der richtige Umgang damit. Unter den Umständen hätte ich auch nichts gegen eine kommerzielle Legalisierung gehabt, bei der man das erwirtschaftete Geld wieder in Hilfen und Prävention steckt. Jetzt bekommen wir eine Entkriminalisierung mit Cannabis Social Clubs, vielleicht ist es besser, ich weiß es ehrlich gesagt nicht, wir werden es feststellen. Ich bin auf jeden Fall froh, dass sie kommt, das ist meiner Meinung nach ein wichtiger und überfälliger Schritt. Es entlastet ja zusätzlich auch unsere Strafvollzugsbehörden, das darf man auch nicht vergessen. Das soll aber nicht das Ziel dabei sein, Hauptgründe sind eben schon die Gesundheitspolitik und da sehe ich eigentlich nur Vorteile im Vergleich zum Ist-Zustand. 

Jetzt kommen wir nochmal auf deinen zweiten Schwerpunkt, nämlich die Kultur. Kultur in Bayern, da denkt man als erstes an Bierzelt, Lederhosen, Brezen, Bier, Volksmusik – passt jetzt zu dir nicht so ganz, obwohl ich dich auch schon in Tracht gesehen habe, aber ich glaube, da gibt es auch noch ganz andere Themen in Bayern in diesem Bereich. Was sind denn da so die einzelnen Ziele, wirklich konkrete Dinge, die wir brauchen, die über das CSU -Kulturgut hinausgehen?

Mit einem Wort gesagt: Sichtbarkeit. 

Alle Punkte, die du genannt hast, gehören natürlich zur Kultur, das muss ja nicht jedem gefallen. Das ist ja das Geile, Kultur ist vielfältig, da ist für jeden was dabei und nicht jedem gefällt alles. Kultur ist lebendig, lebt von den Leuten, die sie machen und da ist es egal, ob das jetzt ein Trachtenverein ist oder eine Raver-Gruppe oder was auch immer, das alles ist Kultir und gehört auch dementsprechend gleich behandelt. Ja, manche Sachen sind bei uns aufgrund von Geschichte und Tradition mehr verankert und das ist auch schön. Ich schau mir auch gerne mal das Maibaumaufstellen an, wenn ich am 1. Mai nicht gerade auf einer Demo bin. Auch Vereine sind etwas wichtiges, ich bin mit Vereinen aufgewachsen, für mich ist das einer der wichtigsten Bereiche in der Kulturpolitik, für die Gesellschaft.

 

Vereine halten im Zweifelsfall eine Gemeinde zusammen. Wie viele kleine Dörfer haben wir in Bayern, wo der Sportverein der einzige große Anlaufpunkt ist, da kommt einfach gesellschaftliches Leben zusammen. Aber man sollte auch davon weggehen zu sagen, Vereine, das ist jetzt nur der Trachtenverein und der Fußballverein, denn es sind auch die alternativen Vereine und die gibt es bei uns, sie sind bloß nicht sichtbar. Das wäre zum Beispiel einer der ersten Punkte, ich würde sofort sagen, ich nominiere euch das erste alternative Kunstprojekt für den Kulturpreis den der Bezirkstag jährlich rausgeben darf. Einfach um ein Zeichen zu setzen und einfach mal jemanden vorzuschlagen, der aus der alternativen Szene ist.

 

Den Sozialpreis gibt es beim Bezirk auch, der wird bei uns morgen in Berchtesgaden verliehen an eine Lehrerin, die, wenn ich das richtig im Kopf habe, schon seit der Jugoslawienkriege ehrenamtlich Deutschkurse anbietet und das jetzt 2015 nach der großen Geflüchteten-Welle auch nochmal gemacht hat und jetzt mit dem Geflüchteten aus der Ukraine nochmal. Und jetzt wird sie für das Ganze ausgezeichnet. Solche Dinge bekommt man ja normalerweise gar nicht mit, wenn sie nicht durch so etwas mal zumindest symbolisch nach oben gehoben werden.

 

Man darf ja auch nicht vergessen, dass viele von uns in Jugendkulturen sozialisiert worden sind, die es daheim vielleicht nicht so schön hatten. Da war dann die Rettung in den Freundeskreis und in die Subkultur. Da sollten wir uns vielleicht mal Gedanken machen, ob man da nicht mal mehr darauf schauen sollte. Das kann nämlich auch schief gehen, wenn es in die falsche Subkultur geht. Ich denke da auch an Extremismus-Prävention wenn ich da genauer hinschaue. Aber ja, was ist Kultur – wenn ich das 20 Leute frage, bekomme ich 20 verschiedene Antworten und alle sind richtig. Und genau so sollte man auch Kulturpolitik machen – lebendig und vielfältig. 

Jetzt hast du gerade schon das Thema Ehrenämter angesprochen und vor allem das Thema Flüchtlinge und zum Schluss möchte ich dir jetzt noch eine Frage stellen, oder eigentlich möchte ich die Frage gar nicht so konkret stellen, sondern dir mehr Gelegenheit dazu geben, da ein bisschen was zu erzählen: Du warst seit der Krieg begonnen hat in der Ukraine schon vor Ort. Vielleicht magst du einfach ein bisschen was darüber erzählen, was deine Eindrücke waren, was du dort erlebt hast und was du dort gemacht hast?

Ich war mit einem Hilfstransport vom DGB aus Rosenheim in Lwiw (also Lemberg), damals noch sichere Zone. Es war ziemlich am Anfang, so ca. zwei Monate nach Kriegsbeginn. Wir waren mit einer der ersten Konvois, die nach den akut Helfern wie THW, Rotes Kreuz, ankamen. Wir sind natürlich auch bewusst nicht in heiße Zonen gefahren. Das war zu einem Zeitpunkt, zudem Lwiw das Tor zum Westen war. Da hat es ja sehr viele Reportagen darüber gegeben, das war so mit die größte Gemeinde, wo dann auch Autos aus dem Westen hingefahren sind, einfach, um Leute einzusammeln. Und so hat das ausgesehen, als wir da ankamen – überall Zelte, paar Verwundete und einfach nur haufenweise verstörte, traurige, fassungslose Menschen.

 

Ich war ja schon 2015, als die Geflüchteten kamen, bei uns in Freilassing am Bahnhof und dann an der Grenze, aber das hat man damit nicht vergleichen können. Ich kann es nicht Worte fassen, wie grässlich dieser Anblick war, dieses Elend und die Wut, die da auch hochgekommen ist, für was für eine Barbarei wir da eigentlich aufkommen. Am Tag danach, als wir dann wieder abfuhren, war das Gefühl gleich nochmal etwas mulmiger, weil da ist Lwiw dann zum ersten Mal mit Raketen bombardiert worden. Wenn man da so einen Live-Ticker auf dem Handy hat, und du siehst den Platz, wo du vor nicht mal 24 Stunden noch gestanden bist und da ist ein Krater und kein Platz mehr und keine Zelte mehr, in denen noch Leute waren, da denkt man sich dann auch erstmal, scheiße… . Das ist Krieg. 

 

Das war das, was ich dann für mich daraus geschlossen habe, ja, so sieht Krieg aus. Man kann sehr viel über diesen Krieg diskutieren, aber eines sollte man bei dem Ganzen nicht vergessen: Russland war das Land, das angegriffen hat, die Ukraine ist das Land, das angegriffen wurde. Das finde ich geht aktuell in der Diskussion ziemlich unter. Die aktuelle Diskussion ist so verwoben, zum Teil auch mit so vielen Halbwahrheiten, was den Informationskrieg angeht, haben die Russen gut vorgelegt, das muss man traurigerweise so akzeptieren. Dass es funktioniert, sehen wir ja leider auch jeden Tag bei uns. Ja, wir haben wieder Krieg in Europa und das ist ziemlich scheiße. Das ist das Fazit, das ich daraus ziehe. 

Das sind sehr einschneidende Erlebnisse, die man sich so gar nicht vorstellen kann, deshalb finde ich es auch immer wichtig, so was zu hören eben genau weil wir es nur im Fernsehen sehen und das im Fernsehen ist alles immer so furchtbar weit weg, aber so weit weg ist es eben gar nicht diesmal. Es ist eigentlich schon sehr nah bei uns. 


Damit kommen wir auch zum Schluss, du hast eh schon ein sehr schönes Schlusswort gehabt und ich bedanke mich ganz herzlich für deine Zeit und hoffe, dass wir uns weiterhin gemeinsam begegnen in diesem Kampf für eine bessere und auch eine friedlichere Welt für uns alle.

ist Chefredakteurin bei Alerta und seit ihrer Jugend politisch aktiv. Ihre inhaltlichen Schwerpunkte reichen von der deutschen Vergangenheit bis hin zu politisch progressiven Themen der Gegenwart – sowohl in der Literatur als auch in der Praxis. Die gebürtige Münchnerin liest, schreibt und lebt derzeit im Chiemgau.

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Die britische Historikerin Helen Graham legt mit “Der Spanische Bürgerkrieg” eine prägnante Kurzgeschichte des Krieges vor. Auf nur wenigen Seiten gibt sie einen beeindruckenden Einblick in das äußerst komplexe Thema.